17. April 2017

Verein der Freien Wähler hat neuen Vorstand

Neue Vorsitzende der Freien Wähler Böblingen e.V. (FWB) ist Heidrun Zweygart. Auf ihrer Jahreshauptversammlung wurde die frühere Stadträtin ohne Gegenkandidat(in) gewählt. Sie folgt Klaus Schmid, der das Amt seit 2012 inne hatte und nicht mehr kandidierte. Auch Schatzmeisterin Jacqueline Folberth und Kassenprüferin Cornelia Schölzel legten ihre Ämter nieder. Als neue Schatzmeisterin wählte die Versammlung Alt-Stadträtin Rose Späth, zuvor Kassenprüferin. Neue Kassenprüfer sind Cornelia Wenzel und Ulrich Schumacher.
Geschäftsführer Frank Hinner und Pressereferent Reinhard Siekemeier, die beide erneut kandidierten, wurden in ihren Ämtern bestätigt. Der alte Vorstand wurde einstimmig entlastet.
Zu Beginn der Versammlung gedachten die Anwesenden ihres in der Vorwoche verstorbenen langjährigen Vereinsmitglieds und Stadtrats Alfred Lebsanft. FWB-Fraktionsvorsitzender Daniel Wengenroth würdigte Lebsanft als „allseits geachteten Kommunalpolitiker mit Herz und Verstand, der in der Fraktion eine große Lücke hinterlässt“.
Die Versammlung dankte den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern für die geleistete Arbeit. Schatzmeisterin Folberth legte einen tadellosen Bericht vor. Die Kasse ist für den nächsten Kommunalwahlkampf in gut zwei Jahren bereits gut gefüllt.
„Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit der Fraktion und spannende Diskussionen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik“, sagte Zweygart nach ihrer Wahl. Das griff die Versammlung unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes auf und diskutierte mit den anwesenden Stadträten über Fernwärmepreise, Radwege und weitere kommunalpolitische Themen. In gemütlicher Runde im Restaurant Reussenstein fand die Jahreshauptversammlung ihren Abschluss.

 


14. April 2017

 


22. Januar 2017

Haushaltsrede 2016 der Fraktion der Freien Wähler Böblingen

Oh du fröhliche, oh du selige, oh du spannende Haushaltszeit – bitte verzeihen Sie mir diesen Einstieg. Aber so kurz vor Weihnachten passt dies. Und die vorläufigen Zahlen des Jahres 2016 stimmen uns ja auch fröhlich – denn auch diese sind wie immer besser als geplant, was uns Freie Wähler selig stimmt, denn wir hatten mit unserer alljährlichen Prophezeiung ja mal wieder recht. Dennoch sind die Zeiten spannend, denn die Doppik zeigt uns, was es bedeutet, die Abschreibungen zu erwirtschaften, die wir für unseren Sanierungsstau dringend benötigen.

Aus diesem Grund halten wir die vorgeschlagenen Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung für sinnvoll. Denn einen Sanierungsstau, wie wir aktuell erleben, wollen wir in zukünftigen Jahrzehnten vermeiden und im eigentlichen Sinn der Abschreibungen regelmäßiger die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen durchführen. Die aktuelle Phase der Niedrig- bis Nullzinsen – leider bekommen wir als Stadt im Vergleich zu Herrn Schäuble noch kein Geld für unsere Schulden – macht den Sanierungsstau aber wenigstens finanzierbar und deswegen begrüßen wir, dass die Investitionen jetzt getätigt werden.
Zwei Punkte der Haushaltskonsolidierung wollen wir jedoch anders gestalten: Viele Berufstätige nutzen die frühen Öffnungszeiten im Freibad für die persönliche Fitness. Dieses würde bei einer Öffnung um 8 Uhr in andere Bäder abwandern und uns als Saisonkarteninhaber fehlen. Wir haben daher im Rahmen der Vorberatung beantragt, dass wir das Freibad ab 7 Uhr – also 30 min später als bisher – öffnen, das Personal in der ersten Stunde auf zwei Personen reduzieren und den Preis für die Saisonkarte um 10 – 20 EUR erhöhen. Somit wird auch ein Beitrag für den Haushalt geleistet, der für die Frühschwimmer – so waren die Rückmeldungen uns gegenüber – akzeptabel sind.
Zudem hatten wir im Rahmen der Vorberatungen vorgeschlagen, dass wir die Gewerbesteuer im ersten Schritt nur um 10 Punkte auf einen Hebesatz von 370 anheben. Da wir noch gewerbliche Grundstücke auf Hulb und Flugfeld vermarkten wollen und zudem an einem Masterplan Hulb arbeiten, halten wir es für sinnvoll, mit der Gewerbesteuer nicht über den Satz angrenzender Gemeinden zu gehen, da die Gewerbesteuer durchaus ein Faktor für die Ansiedlung sein kann. Sollte es die Haushaltslage erforderlich machen, können wir den Satz noch immer auf 380 erhöhen.

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24. Dezember 2014

Haushaltsrede 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lützner, sehr geehrter Herr Schwarz, sehr geehrte Frau Kraayvanger,

bevor ich auf die Eckdaten des aktuellen Haushalts eingehe, möchte ich mich im Namen der Fraktion insbesondere bei denjenigen bedanken, die in jahrelanger Projektarbeit den Haushalt erstmalig in der Doppik aufbereitet haben: dem Team der Kämmerei rund um Frau Kopp. Der nächste Schritt ist die Erstellung der Bilanz der Stadt Böblingen. Auch hierfür wünschen wir viel Erfolg und sind gespannt auf das Ergebnis!

Die Doppik hat zu Folge, dass wir erstmals – wie bei Unternehmen der Wirtschaft schon seit jeher üblich – die Abschreibungen für unsere Infrastruktur darstellen und in der Folge auch erwirtschaften müssen. Abschreibungen dienen dazu, Rücklagen für die Instandsetzung dieser Infrastruktur zu bilden. Vor dem Hintergrund unseres aktuellen Sanierungsstaus wird offensichtlich, dass die Einführung der Doppik daher mehr als Sinn macht.

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24. Dezember 2014

Amtsblattbeitrag November

Hier klicken zum Bericht: Namensartikel_Dinkelaker

 




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  • 11. November 2014
    Antrag zu den Murkenbachauen

    17. August 2014
    Aktuelle Amtsblatt-Beiträge

    17. August 2014
    Freie Wähler Böblingen sehen sich gut aufgestellt

    1. Juni 2014
     Einladung zur FWB-Jahreshauptversammlung

    27. Mai 2014
    Danke für das Vertrauen!