Haushaltsrede 2024 im Dezember 2024

Liebes Auditorium, liebe Zuhörerschaft,

die Aufgaben der Stadt Böblingen sind wie ein bunter Blumenstrauß – vielfältig, facettenreich und voller Herausforderungen. Ebenso breit gefächert sind die Themen, die uns im Gemeinderat beschäftigen. Dies spiegelt unser Böblingen-ABC wider, das wir anstelle einer klassischen Haushaltsrede in diesem Jahr zusammengestellt haben. Darin finden sich viele Projekte und Themen, die uns im vergangenen Jahr intensiv beschäftigt haben und uns auch im Haushaltsjahr 2025 begleiten werden. 

Das Böblingen-ABC:

A – Archäologische Grabungen, attraktive Innenstadt, Autobahnausbau

B – BB-14, Baukom, Barrierefreiheit, bezahlbarer Wohnraum, Bauernkrieg

C – CO₂-Emissionen, Calwer Straße

D – Denkmalschutz, Dachbegrünung, Digitalisierung

E – Energiewende, Ehrenamt, Einzelhandelsattraktivierung

F – Finanzen, Fachkräftegewinnung, Feuerwehr

G – Grünflächenpflege, Gebäudesanierung, Grundsteuer

H – Hochwasserschutz, Haushalt, Hitzeplan

I – Infrastruktur, integriertes Stadtentwicklungskonzept, IBM-Areal

J – Jugendgemeinderat, Jubiläum 950 Jahre Dagersheim

K – Klimaneutralität, Kitaoffensive, Kindergärten, Krankenhausareal

L – Lärmaktionsplan, Lenkmal

M – Masterplan Schlossberg, Musik- und Kunstschule, Mineraltherme, Museumskonzeption

N – Nachverdichtung, Nachhaltigkeit, Naturschutz

O – Ortsentwicklung, Oberer See, ÖPNV

P – Postareal, Personalplanung, Parkraummanagement, Partnerstädte, Personal- und Prozesseffizienz

Q – Quartiersmanagement, Querspange Ost

R – Rappenbaumbad, Radwege, Regenwassermanagement

S – Schulhaussanierung, Silicon Alley, Stockbrünnele, Stellenplan, Strukturoffensive

T – Tourismusförderung, Tempolimit, Titelgewinn bei Olympia

U – Unterbringung Geflüchteter, überplanmäßige Ausgaben, Urbanisierung

V – Verkehr, Vereine, Verwaltungsaufgaben

W – Wohnungsbau, Wirtschaftsförderung

X – Xenophobie entgegenwirken, Xond bleiben auf dem Flugfeld

Y – Y-Generation mitnehmen

Z – Zentrale Vergabestelle, Zukunft

Wow – was für ein bunter Strauß! Und das waren noch längst nicht alle Blumen, die unsere Stadtverwaltung hegt und pflegt.

Damit dieser Blumenstrauß weiterhin so vielfältig bleibt, braucht es mutige Entscheidungen von uns als Gremium. Auch bei schwierigen Themen müssen wir Flagge zeigen und dürfen sie nicht auf die lange Bank schieben. Dabei steht das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger von Böblingen und Dagersheim im Vordergrund – und nicht Einzelinteressen. Für diese Leitlinien stehen wir Freien Wähler, auch im kommenden spannenden Haushaltsjahr 2025.

Aus diesem Blumenstrauß möchten wir nun drei uns besonders wichtige Buchstaben bzw. Stichworte herausziehen und diese betrachten:

1. Personalaufbau und Prozesseffizienz: Trotz Rekordeinnahmen kämpfen wir mit einem Haushaltsproblem, das durch den massiven Personalaufbau – insbesondere im direkten Umfeld des Oberbürgermeisters – verschärft wird. Wir appellieren an die Stadtverwaltung, Prozesse zu vereinfachen und ab 2025 den Personalaufbau zu begrenzen, um den Haushalt nachhaltig zu entlasten.
2. Kindergärten: Private Investoren zeigen, dass Flächen effizienter genutzt werden können, um mehr Kinder in einem Kindergarten unterzubringen. Dieser Ansatz, den auch unser EBM als Option genannt hat, sollte 2025 weiterverfolgt und idealerweise umgesetzt werden, um die Ressourcen der Stadtverwaltung zu entlasten.
3. Krankenhausareal: Entscheidungen wie die Blockade des Windradprojekts in der letzten Gemeinderatssitzung schaden unserer Kommune als verlässlichem Partner für Zukunftsinvestitionen. Solche Signale können auch negative Auswirkungen auf das Krankenhausareal haben – denn „man kennt sich“. Wir müssen uns der Tragweite solcher Entscheidungen für unseren Standort bewusst werden.

Lassen Sie mich am Ende noch ein paar mahnende Worte anschließen:

Ein bunter Blumenstrauß bleibt nur frisch und lebendig, wenn er regelmäßig gegossen wird. Das Wasser zum Gießen sind im übertragenen Sinne unsere finanziellen Mittel. Angesichts der sich zuspitzenden Haushaltslage müssen wir jedoch äußerst sparsam mit dem Wasser umgehen, damit es uns nicht ausgeht. Wir sollten vermeiden, unseren Strauß mit zu vielen weiteren Großprojekten in Form großer, roter Rosen auszuschmücken. Denn besonders Rosen, und umso größer sie sind, verbrauchen unter allen Blumen besonders viel Wasser.

Abschließend möchten wir die Blumen mit folgenden Worten an die Stadtverwaltung weiterreichen:

Ein herzliches Dankeschön an Herrn Schneider und sein Team sowie an die gesamte Stadtverwaltung für die geleistete Arbeit. Ohne Ihr Engagement wäre dieser bunte Blumenstrauß in dieser Vielfalt und Pracht nicht denkbar.

Lassen Sie uns nun gemeinsam das kommende Jahr anpacken – für ein buntes, lebendiges und weiterhin gedeihendes Böblingen im Jahr 2025 und darüber hinaus!

Vielen Dank!