Aktuelles

Haushaltsrede 2017
31
Dez 2017

Haushaltsrede 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiter/innen der Verwaltung, sehr geehrte Zuhörer und liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Schneider und sein Team haben uns einen Haushalt vorgelegt, mit dem wir sehr zufrieden sein können. Vielen Dank für diese gute Arbeit! Die Steuereinnahmen sprudeln und die vor uns liegenden Aufgaben können finanziell bewältigt werden. In der Zeitung war dementsprechend zu lesen, dass Böblingen das höchste pro Kopf Steueraufkommen in der Region hat. Dass die Aussicht langfristig etwas kritischer sein soll, sehen wir mit Gelassenheit, denn das waren Sie ja schon immer so. Einen wichtigen Beitrag zu dieser Einnahmesituation hat auch die Haushaltskonsolidierung geleistet. Doch von einer Maßnahme sind wir bis heute nicht überzeugt: Der Abschaffung der Frühbadezeiten im Böblinger Freibad. Viele Arbeitnehmer und ältere Menschen nutzen das Freibad gerne in den Morgenstunden, um sich körperlich fit zu halten. Leider wurde dieses Angebot im letzten Jahr wegen überhöhter Freibad-Kartenkosten für den Frühbadetarif nicht mehr von den Kunden angenommen, da die umliegenden Freibäder in Holzgerlingen und Sindelfingen Frühbadezeiten zu deutlich attraktiveren Konditionen anbieten. Annahme der Stadtwerke war, dass durch die neuen Öffnungszeiten Personalkosten gespart werden könnten. Die Realität hat jedoch gezeigt, dass die Schwimmmeister auf Grund ihrer festen Arbeitszeiten in der Mittagszeit für ein bis zwei Stunden in Doppelschichten anwesend waren, da die neuen Öffnungszeiten mit den Arbeitszeiten nicht kompatibel sind. Damit war der Spareffekt nicht gegeben. Zudem wird ab der kommenden Saison das neue Kassensystem im Freibad installiert, so dass – wie z.B. in Holzgerlingen – zu den frühen Öffnungszeiten keine Kassenkraft erforderlich ist, sondern der Einlass rein über die Automaten geregelt werden kann. Wir haben daher beantragt, dass der Frühbade-Tarif im Freibad ab 7 Uhr wiedereingeführt wird.
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Verein der Freien Wähler hat neuen Vorstand
17
Apr 2017

Verein der Freien Wähler hat neuen Vorstand

Neue Vorsitzende der Freien Wähler Böblingen e.V. (FWB) ist Heidrun Zweygart. Auf ihrer Jahreshauptversammlung wurde die frühere Stadträtin ohne Gegenkandidat(in) gewählt. Sie folgt…
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Haushaltsrede 2016 der Fraktion der Freien Wähler Böblingen
22
Jan 2017

Haushaltsrede 2016 der Fraktion der Freien Wähler Böblingen

Oh du fröhliche, oh du selige, oh du spannende Haushaltszeit – bitte verzeihen Sie mir diesen Einstieg. Aber so kurz vor Weihnachten passt dies. Und die vorläufigen Zahlen des Jahres 2016 stimmen uns ja auch fröhlich – denn auch diese sind wie immer besser als geplant, was uns Freie Wähler selig stimmt, denn wir hatten mit unserer alljährlichen Prophezeiung ja mal wieder recht. Dennoch sind die Zeiten spannend, denn die Doppik zeigt uns, was es bedeutet, die Abschreibungen zu erwirtschaften, die wir für unseren Sanierungsstau dringend benötigen. Aus diesem Grund halten wir die vorgeschlagenen Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung für sinnvoll. Denn einen Sanierungsstau, wie wir aktuell erleben, wollen wir in zukünftigen Jahrzehnten vermeiden und im eigentlichen Sinn der Abschreibungen regelmäßiger die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen durchführen. Die aktuelle Phase der Niedrig- bis Nullzinsen – leider bekommen wir als Stadt im Vergleich zu Herrn Schäuble noch kein Geld für unsere Schulden – macht den Sanierungsstau aber wenigstens finanzierbar und deswegen begrüßen wir, dass die Investitionen jetzt getätigt werden. Zwei Punkte der Haushaltskonsolidierung wollen wir jedoch anders gestalten: Viele Berufstätige nutzen die frühen Öffnungszeiten im Freibad für die persönliche Fitness. Dieses würde bei einer Öffnung um 8 Uhr in andere Bäder abwandern und uns als Saisonkarteninhaber fehlen. Wir haben daher im Rahmen der Vorberatung beantragt, dass wir das Freibad ab 7 Uhr – also 30 min später als bisher – öffnen, das Personal in der ersten Stunde auf zwei Personen reduzieren und den Preis für die Saisonkarte um 10 – 20 EUR erhöhen. Somit wird auch ein Beitrag für den Haushalt geleistet, der für die Frühschwimmer – so waren die Rückmeldungen uns gegenüber – akzeptabel sind. Zudem hatten wir im Rahmen der Vorberatungen vorgeschlagen, dass wir die Gewerbesteuer im ersten Schritt nur um 10 Punkte auf einen Hebesatz von 370 anheben. Da wir noch gewerbliche Grundstücke auf Hulb und Flugfeld vermarkten wollen und zudem an einem Masterplan Hulb arbeiten, halten wir es für sinnvoll, mit der Gewerbesteuer nicht über den Satz angrenzender Gemeinden zu gehen, da die Gewerbesteuer durchaus ein Faktor für die Ansiedlung sein kann. Sollte es die Haushaltslage erforderlich machen, können wir den Satz noch immer auf 380 erhöhen.
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Haushaltsrede 2014
24
Dez 2014

Haushaltsrede 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lützner, sehr geehrter Herr Schwarz, sehr geehrte Frau Kraayvanger, bevor ich auf die Eckdaten des aktuellen Haushalts eingehe, möchte ich mich im Namen der Fraktion insbesondere bei denjenigen bedanken, die in jahrelanger Projektarbeit den Haushalt erstmalig in der Doppik aufbereitet haben: dem Team der Kämmerei rund um Frau Kopp. Der nächste Schritt ist die Erstellung der Bilanz der Stadt Böblingen. Auch hierfür wünschen wir viel Erfolg und sind gespannt auf das Ergebnis! Die Doppik hat zu Folge, dass wir erstmals – wie bei Unternehmen der Wirtschaft schon seit jeher üblich - die Abschreibungen für unsere Infrastruktur darstellen und in der Folge auch erwirtschaften müssen. Abschreibungen dienen dazu, Rücklagen für die Instandsetzung dieser Infrastruktur zu bilden. Vor dem Hintergrund unseres aktuellen Sanierungsstaus wird offensichtlich, dass die Einführung der Doppik daher mehr als Sinn macht.
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Amtsblattbeitrag November
24
Dez 2014

Amtsblattbeitrag November

Hier klicken zum Bericht: Namensartikel_Dinkelaker



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